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Positionen und Inhalte zur "Gesundheitsreform"

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Update: Verhandlungsergebnis: Die strittigsten Punkte konnten korrigiert werden. "Auf dieser Basis kann der Weg einer Weiterentwicklung des solidarischen Gesamtsystems im Sinne der Ärzteschaft beschritten werden." Eine Beendigung des ÖGK-Gesamtvertrages in Salzburg ist damit abgewendet. Positionen der Ärztekammer; die Details.

> siehe dazu im internen Bereich das Infoschreiben "Gesundheitsreform - die Verhandlungsergebnisse" an alle niedergelassenen ÄrztInnen Salzburgs.

Das Präsidium der Salzburger Ärztekammer bedankt sich bei allen Kolleginnen und Kollegen für die Solidarität, die ihr in den letzten Tagen gezeigt wurde.

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"Die Auflösung des Gesamtvertrages steht im Raum",

so Salzburgs Ärztekammer-Präsident Dr. Karl Forstner.

"Unter dieser Entwicklung wird unzweifelhaft die medizinische Versorgung auch der Salzburger Bevölkerung beeinträchtigt werden. Gerade in unserem Bundesland sind Leistungsangebote, wie zum Beispiel der flächendeckende hausärztliche Bereitschaftsdienst, welche über die Jahre mit unseren Partnern entwickelt und eingerichtet wurden, in Gefahr."

"Es ist geradezu grotesk, dass durch die nun in Aussicht genommenen rechtlichen Veränderungen die ärztliche Versorgung durch Kassenärztinnen und -ärzte im sozialen Gesundheitswesen bedroht wird", so Forstner weiter.

"Die Salzburger Ärztekammer fordert Gesundheitsminister Rauch mit Nachdruck auf, diese destruktiven Vorhaben aus dem Gesetzesentwurf zu entfernen", so Forstner abschließend.

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VP Christoph Fürthauer: "Die Aushöhlung der Vertragssicherheit drängt uns Ärztinnen und Ärzte aus dem solidarischen Gesundheitssystem."

Das Memorandum der Bundeskurie niedergelassene Ärzte:

"Die Anwesenden kommen einvernehmlich überein, für den Fall der Gesetzwerdung dieser Bestimmungen die Beendigung der bestehenden Gesamtverträge mit der ÖGK in die Wege zu leiten."

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Mit dieser "Gesundheitsreform" steht im Raum, dass der Ärztekammer – der gesetzlichen und demokratisch gewählten Interessenvertretung der österreichischen Ärzteschaft – das Mitspracherecht in der Gestaltung der Gesamtverträge zu den Sozialversicherungen (= Kollektivverträge) entzogen wird.

Das würde zum Zusammenbruch des solidarischen Gesundheitswesens und der Sozialpartnerschaft für das Gesundheitssystem Österreichs führen.

    Die Positionen der Österreichischen Ärztekammer:

    Mehr Infos:

    Im ärzteinternen Bereich unter aeksbg.at/gesundheitsreform-2023 finden Mitglieder der Salzburger Ärztekammer die Details zu den geplanten und für den ärztlichen Berufsstand bedrohlichen Inhalte (Login erforderlich).

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