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In Salzburgs Spitälern sollen Ärztinnen und Ärzte auch künftig mehr Wochenstunden, als von der EU festgelegt, arbeiten

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Mitte 2021 endet das Opt-out. Nun soll diese Ausnahmeregelung in Bezug auf die vorgegebene EU-Richtlinie, die eine maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden festlegt, verlängert werden, damit weiterhin die Möglichkeit besteht, dass Ärztinnen und Ärzte in Spitälern freiwillig bis zu 60 Stunden arbeiten.

Mit Ende Juni 2021 ist Schluss mit dem Opt-out, einer Ausnahmeregelung der EU-Richtlinie, die ursprünglich die maximale Wochenarbeitszeit für ÄrztInnen mit 48 Stunden in Spitälern festgelegt hat. Im Jahre 2015 wurde in Österreich diese Richtlinie umgesetzt, die jedoch eine Übergangsfrist von sechs Jahren beinhaltete. Dieses Opt-out ermöglicht, auf freiwilliger Basis diese vorgegebenen Arbeitszeiten auf 60 bzw. 55 Arbeitsstunden auszuweiten.

Wie in den Salzburger Nachrichten veröffentlicht, befürwortet LH-Stellvertr. Christian Stöckl eine Verlängerung des Opt-outs und er hat dazu bereits ein Schreiben an Ministerin Christine Aschbacher gerichtet, in der er auf eine Novelle des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes drängt. Denn ohne die Möglichkeit der Opt-out-Regelung würden in den Salzburger Spitälern mehr als 100 zusätzliche Ärztinnen und Ärzte benötigt und aufgrund der derzeitigen Situation würde die Schließung von Abteilungen drohen bzw. würden viele Diensträder nicht mehr aufrechterhalten werden können. Er meint zudem, dass ein großer Teil der Ärzteschaft gern die Opt-out-Regelung weiterbehalten möchte. 

Arztekammer spricht sich dagegen aus

 "Damit soll Schluss sein, übermüdete Ärzte stellen eine Gefährdung dar“, so Vizepräsident und Spitalsärztereferent Dr. Jörg Hutter. Eine Limitierung der Arbeitszeit sei zum Schutz der Kolleginnen und Kollegen sowie der Patienten gleichermaßen sinnvoll.

Er verwies auf eine Umfrage der Salzburger Ärztekammer aus dem Jahr 2017. Die Gründe, die Kollegen damals angegeben hätten, warum sie mehr als 48 Stunden arbeiteten, seien organisatorische Probleme (63 Prozent) an den Abteilungen und Ärztemangel gewesen. Mehr als 70 Prozent der Ärztinnen und Ärzte in allen Altersgruppen verneinten die Frage, ob sie ab 2021 länger als 48 Stunden arbeiten wollen würden.

Mehr Fantasie und Flexibilität

Fantasielos nach einer Änderung des Arbeitszeitgesetzes zu rufen - davon rät Dr. Hutter ab und empfahl, Schichten und Arbeitszeiten so zu flexibilisieren, dass es wenig Stehzeiten gebe und außerdem die Arbeitszeiten effizienter zu nutzen. "Aber da fehlt es wirklich an Verständnis, Kreativität und Umsetzungswillen im Bereich der Führung der Häuser." Dass mehr als 100 Spitalsärzte benötigt werden, sei nicht zu belegen. 

Dr. Hutter verwies auch auf die Gültigkeit des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes für die Pflege. Hier gebe es an den Landeskliniken sogar ein Verbot, Überstunden zu leisten. Bei den Ärztinnen und Ärzten habe man sich jedoch stets Personal gespart, weil man auf exzessiv lange Arbeitszeiten gesetzt habe. 

Wie die Bundesregierung, genauer gesagt das Büro von Ministerin Aschbacher reagieren wird, ist noch ungewiss, aber man sehe eine Verlängerung des Opt-out vor, aber es brauche noch Zeit und einen konkreten Zeitplan gibt es noch nicht.

Weitere Informationen zur Arbeitszeit-Umfrage und zum Arbeitszeitrecht.