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AUVA-Beitrag ist funktionaler Entgeltbestandteil

In einer von der Ärztekammer für Salzburg angeregten arbeits- und sozialrechtlichen Vorausbeurteilung wird eine Verringerung des Arbeitgeberbeitrags in der gesetzlichen Unfallversicherung funktional und ökonomisch als Kürzung des Entgelts der Dienstnehmer bewertet. Mit der Kürzung dieser - den Arbeitgebern auferlegten Lohnnebenkosten - geht eine Schmälerung  der funktionalen Lohnsumme einher.

(16.4.2018 – Salzburg) – „Mit Verwunderung verfolgt die Salzburger Ärztekammer die derzeit laufende Diskussion um die AUVA, zumal wir hier eine geradezu beispielhafte Versorgung in Österreich haben, auf die andere Länder neidvoll blicken", so Salzburgs Ärztekammer-Präsident Dr. Karl Forstner.

Im Besonderen sei die in Aussicht genommene Reduktion des Beitrags­aufkommens um € 500 Mio. jährlich unverständlich, da damit wohl Beiträge gesenkt würden, aber keinesfalls die Leistungsnachfrage reduzierend beeinflusst werde. Demnach müssten andere "Zahler" im Gesundheitswesen einspringen. „Die vorstellbaren Varianten, sowohl über die Steuerfinanzierung als auch über Beiträge der allgemeinen Krankenversicherung bedeuten zweifelsfrei eine Belastung der ArbeitnehmerInnen", so Forstner.

In einer von der Ärztekammer für Salzburg angeregten Vorausbeurteilung durch den als Arbeits- und Sozialrechtsexperten anerkannten Univ.-Prof. Dr. Klaus Firlei werden die Unfallversicherungsbeiträge durch die Arbeitgeber als funktionale Lohnbestandteile bewertet. Mit der Kürzung dieser - den Arbeitgebern auferlegten Lohnnebenkosten - gehe eine Schmälerung  der funktionalen Lohnsumme einher.

Ein  Eingriff in diese bestehende Systematik könne aus Sicht des namhaften Juristen ausschließlich mit den bundesverfassungsrechtlich anerkannten Organisationen der Arbeitnehmer verhandelt werden.  Andernfalls sehe Herr Prof. Firlei einen unzulässigen Eingriff in die gem. Art. 11 EMRK garantierte Koalitionsfreiheit.

„Die Salzburger Ärztekammer erwartet sich vor einer weiteren Verunsicherung der Bevölkerung und der MitarbeiterInnen der AUVA eine seriöse rechtliche Aufarbeitung dieser aufgeworfenen Thematik", so Forstner abschließend.


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Aktuellste Informationen: HOHE MASERNAKTIVITÄT

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Im Zusammenhang mit Masernerkrankungsfällen gibt es einen Erlass des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen vom 9.2.2017, aus welchem eindeutig hervorgeht, dass entsprechende Kontaktdaten in direkt personenbezogener Form der jeweiligen Bezirksverwaltungsbehörde mitzuteilen sind. Der Erlass zielt speziell auf Schulen ab, wobei diese Bestimmung analog in anderen Einrichtungen angewendet werden kann.

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ÖÄK-Steinhart: Wem Datenschutz wichtig ist, der muss aus Befund-ELGA herausoptieren

„Wer sicher sein möchte, dass seine persönlichen Gesundheitsdaten nicht an Dritte weitergegeben werden, muss aus der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) herausoptieren“, so kommentiert Johannes Steinhart, Vizepräsident der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) und Obmann der Bundeskurie Niedergelassene Ärzte das „aktuellen Kommunikations-Chaos der Bundesregierung“ zur Frage, wann sensible Gesundheitsdaten aus der Befund-ELGA aus welchen Gründen zu Forschungszwecken an Dritte weitergegeben werden dürfen. „Die Verwendung von Daten der Befund-ELGA für Forschungszwecke muss, so wie es auch Gesundheitsministerin Beate Hartringer-Klein gefordert hat, ausdrücklich verboten werden“, fordert Steinhart vom Gesetzgeber.
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ÖÄK-Steinhart: Patientendaten gehen nur Patienten und Ärzte etwas an

Mit Erleichterung nehme ich zur Kenntnis, dass Gesundheitsministerin Hartinger-Klein der Weitergabe von sensiblen ELGA-Patientendaten jetzt eine klare Absage erteilt hat. Denn die im ELGA-System gespeicherten Daten gehen nur die Patienten und die sie behandelnden Ärzte etwas an“, betont Johannes Steinhart, Vizepräsident der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) und Obmann der Bundeskurie niedergelassene Ärzte.
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Weitergabe von ELGA-Daten: Österreichische Ärztekammer warnt vor Missbrauch

Die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) übt scharfe Kritik an der in Medien kolportierten von der Regierung geplanten Datenweitergabe aus der elektronischen Gesundheitsakte ELGA. „Hier sensible Patientendaten für Forschungszwecke weiterzugeben, ohne dass klar definiert ist, was darunter überhaupt zu verstehen ist, kommt einem Missbrauch gleich“, lehnt Harald Mayer, Vizepräsident der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) und Obmann der Bundeskurie Angestellte Ärzte, das geplante Vorhaben entschieden ab. „Das ist nicht die Idee von ELGA gewesen.“
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Pressekonferenz zum Kampagnenstart Brustkrebs-Früherkennung

Weltweit sind rund 42,5 Millionen Frauen von einer Brustkrebserkrankung betroffen, davon über elf Millionen in Europa. In Österreich erkrankt jede achte Frau im Laufe ihres Lebens an Brustkrebs und jährlich werden über 5.500 Neuerkrankungen diagnostiziert. Rund drei Viertel der erkrankten Frauen sind älter als 50 Jahre. Mit einem Anteil von etwa 30 Prozent an allen Tumoren ist Brustkrebs die häufigste Krebserkrankung bei Frauen und jedes Jahr versterben rund 1.500 Frauen in Österreich an den Folgen einer Brustkrebserkrankung - Brustkrebs ist mit 17 Prozent aller Krebssterbefälle auch die häufigste Krebstodesursache bei Frauen
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