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AUVA-Beitrag ist funktionaler Entgeltbestandteil

In einer von der Ärztekammer für Salzburg angeregten arbeits- und sozialrechtlichen Vorausbeurteilung wird eine Verringerung des Arbeitgeberbeitrags in der gesetzlichen Unfallversicherung funktional und ökonomisch als Kürzung des Entgelts der Dienstnehmer bewertet. Mit der Kürzung dieser - den Arbeitgebern auferlegten Lohnnebenkosten - geht eine Schmälerung  der funktionalen Lohnsumme einher.

(16.4.2018 – Salzburg) – „Mit Verwunderung verfolgt die Salzburger Ärztekammer die derzeit laufende Diskussion um die AUVA, zumal wir hier eine geradezu beispielhafte Versorgung in Österreich haben, auf die andere Länder neidvoll blicken", so Salzburgs Ärztekammer-Präsident Dr. Karl Forstner.

Im Besonderen sei die in Aussicht genommene Reduktion des Beitrags­aufkommens um € 500 Mio. jährlich unverständlich, da damit wohl Beiträge gesenkt würden, aber keinesfalls die Leistungsnachfrage reduzierend beeinflusst werde. Demnach müssten andere "Zahler" im Gesundheitswesen einspringen. „Die vorstellbaren Varianten, sowohl über die Steuerfinanzierung als auch über Beiträge der allgemeinen Krankenversicherung bedeuten zweifelsfrei eine Belastung der ArbeitnehmerInnen", so Forstner.

In einer von der Ärztekammer für Salzburg angeregten Vorausbeurteilung durch den als Arbeits- und Sozialrechtsexperten anerkannten Univ.-Prof. Dr. Klaus Firlei werden die Unfallversicherungsbeiträge durch die Arbeitgeber als funktionale Lohnbestandteile bewertet. Mit der Kürzung dieser - den Arbeitgebern auferlegten Lohnnebenkosten - gehe eine Schmälerung  der funktionalen Lohnsumme einher.

Ein  Eingriff in diese bestehende Systematik könne aus Sicht des namhaften Juristen ausschließlich mit den bundesverfassungsrechtlich anerkannten Organisationen der Arbeitnehmer verhandelt werden.  Andernfalls sehe Herr Prof. Firlei einen unzulässigen Eingriff in die gem. Art. 11 EMRK garantierte Koalitionsfreiheit.

„Die Salzburger Ärztekammer erwartet sich vor einer weiteren Verunsicherung der Bevölkerung und der MitarbeiterInnen der AUVA eine seriöse rechtliche Aufarbeitung dieser aufgeworfenen Thematik", so Forstner abschließend.


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Presseeinladung zur INFUSION 2018: Dr. Digi Rob - Der bessere Arzt? 13. November, 16 bis 20 Uhr, ORF RadioKulturhaus

Die Digitalisierung bringt massive gesellschaftliche Veränderungen mit sich. Das hat weitreichende Konsequenzen für das Gesundheitswesen: Die unmittelbare Arzt-Patientenbeziehung erhält durch das digitale Interface, die Maschine, eine zusätzliche Dimension. Das Tätigkeitsfeld und das Berufsbild des Arztes unterliegen damit einem rasanten Wandel. Wie der technische Fortschritt den Arztberuf verändern wird und wie wir mit diesen Herausforderungen am besten umgehen, wollen wir im Rahmen eines Symposiums der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) mit führenden Fachleuten aus dem In- und Ausland erörtern.
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ÖÄK: Qualitätssiegel für Gesundheits-Apps gefordert

Angesichts der Vielzahl an Gesundheits-Apps und neue Produkte wie die Apple Watch 4, mit eingebauter EKG-Funktion, ist es für Patienten nicht immer einfach, den Überblick zu behalten. „Der wichtigen Forderung eines einheitlichen Gütesiegels für digitale Gesundheitsanwendungen der deutschen Bundesärztekammer, zum Schutz der Patienten schließen wir uns an“, sagt Dietmar Bayer, Vize-Präsident der Ärztekammer Steiermark und Referent für Telemedizin und medizinische Informatik. „Gesundheits-Apps können eine gesunde Lebensführung unterstützen, aber auch großen Schaden anrichten. Sie dienen nicht als Ersatz für einen Besuch beim Arzt.“
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ÖÄK-Resolution: 1 Milliarde für Gesundheit - jetzt

Der Vorstand der Österreichischen Ärztekammer hat im Rahmen seiner Vorstandssitzung eine Resolution zur Kassenzusammenlegung verabschiedet. ÖÄK-Präsident Thomas Szekeres meinte dazu: „Unsere Forderung ist ganz klar: Die Milliarde Euro, die man durch die Strukturreform einzusparen erhofft, muss jetzt in Zeiten boomender Konjunktur in die medizinische Versorgung investiert werden. Damit können in einem zukunftsfitten Österreich flächendeckend die benötigten Leistungen angeboten werden.“
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