Umsetzung neues Datenschutzrecht

Rundmail erging am 09.04.2018 an alle Ärztinnen und Ärzte mit Niederlassung
sowie Gruppenpraxen im Bundesland Salzburg

 

Sehr geehrte Frau Kollegin, sehr geehrter Herr Kollege,

die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) tritt mit 25. Mai 2018 in Kraft. Das neue Datenschutzrecht betrifft auch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte und zwar sowohl Einzel- als auch Gruppenpraxen.

Um den Aufwand der erforderlichen Umsetzungsmaßnahmen für die niedergelassene Ärzteschaft möglichst praktikabel zu gestalten, hat die ÖÄK eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, Informationsunterlagen und Muster sowie Ausfüllhilfen zu erstellen. Diese Unterlagen werden Ihnen hiermit übermittelt. Sie finden in der Anlage die Rundschreiben Nr. 12 + 13/2018 der Bundeskurie niedergelassene Ärzte, einschließlich Checkliste, Dokumentationspflichten sowie Muster für das Ausfüllen. Weiters ein Angebot der Rechtsanwaltskanzlei für eine digitale Plattform.

Bitte beachten Sie die unterschiedlichen Inhalte für Einzelpraxen bzw. Gruppenpraxen! Gruppenpraxen sind, anders als Einzelpraxen, verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen und eine Datenschutz-Folgeabschätzung durchzuführen, zumindest dann, wenn in der Gruppenpraxis mehr als 10 Mitarbeiter (Vollzeitäquivalente) Zugriff auf personenbezogene Daten/Patientenkarteien haben.

Die Details entnehmen Sie den beiliegenden Rundschreiben der Bundeskurie niedergelassene Ärzte.

Wir wissen, dass die notwendigen Umsetzungsmaßnahmen einen gewissen Aufwand bedeuten. Die EU-Datenschutz-Grundverordnung hat unmittelbare Rechtswirkung und bedarf keiner Umsetzung im nationalen Recht, weshalb auch eine österreichische Gesetzgebung die Bestimmungen nicht aufheben oder ändern kann.

Für Fragen zur Umsetzung stehen Ihnen in der Ärztekammer für Salzburg nachstehende MitarbeiterInnen zur Verfügung :

- Frau Mag. Isabell Feil, feil@aeksbg.at, DW 126
- Herr Dr. Johannes Barth, barth@aeksbg.at, DW 117.


" PS.: Bei dieser Gelegenheit erlauben wir nochmals auf den Vortrag von RA Mag. Dörfler beim med-e-day" am 21. April (http://www.aeksbg.at/med-e-day) hinzuweisen. Links zu Unterlagen und Video finden Sie rechts ->

 

Unterlagen finden Sie hier für Einzelpraxen

und hier für Gruppenpraxen.

A1 DaMe Service

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 25. Mai 2018 tritt in allen EU-Mitgliedstaaten die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft & regelt ab diesem Zeitpunkt wie die persönlichen Daten von Bürgern verarbeitet, gespeichert und geschützt werden müssen.

Selbstverständlich entsprechen alle A1 DaMe Services den jeweils gültigen rechtlichen Grundlagen.

Unterlagen zur Kundeninformation

Zur Unterstützung unserer Kunden haben wir das Informationsblatt „Datenschutz in Ordinationen" verfasst, das Sie im Bedarfsfall auch gerne an DaMe-Kunden weiterleiten können (siehe unten).

Des Weiteren haben wir unser eLearning-Video „Datenschutz in Ordinationen" in Hinblick auf die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen und die neuen Produktausprägungen unseres e-card Anschlusses aktualisiert und unter https://www.a1.net/business/empfehlungen/berufsgruppen/aerzte-apotheken/s/aerzteapotheken veröffentlicht.

 

Informationsblatt "Datenschutz in Ordinationen"

Aktuelles zur DSGVO

Sehr geehrte Damen und Herren!

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz wurde im Zuge einer Beschwerde auf eine grundsätzliche Problematik im Zusammenhang mit Datenschutz in Ordinationen aufmerksam gemacht und erlaubte es sich am 27.06.2018, dieses Problem an die Österreichische Ärztekammer heranzutragen.

Die Beschwerdeführerin monierte, dass es in Arztpraxen üblich sei, „von der Sprechstunden Assistentin vor allen anderen wartenden Menschen gefragt zu werden warum man da sei".

Der Beschwerdeführerin wurde bereits in einem separaten Schreiben geantwortet.
Es darf in diesem Zusammenhang die grundsätzliche Bedeutung von § 5 Abs. 4 der Qualitätssicherungsverordnung 2018 der Österreichischen Ärztekammer hervorgestrichen werden, der besagt, dass „die vertrauliche Kommunikation zwischen der behandelnden Ärztin/dem behandelnden Arzt und der Patientin/dem Patienten" zu gewährleisten ist. „Es ist dafür Sorge zu tragen, dass auch administrative Patientenbelange unter Wahrung der Vertraulichkeit der Patientendaten besprochen werden können."

Im Auftrag des Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz informieren wir Sie von dieser Problematik und versuchen Sie verstärkt zu sensibilisieren.

DSGVO am med-e-day

Sehr geehrte Teilnehmerin, sehr geehrter Teilnehmer,

den Vortrag zur DSGVO von RA Herrn Mag. Dörfler können Sie hier nahezu gleich nachsehen:

Vortrag von RA Mag. Dörfler für die Wiener ÄK

Zum abrufen der Vortragsfolien von RA Mag. Dörfler bitte einloggen:

Powerpoint Folien Vortrag von RA Mag. Dörfler in Salzburg